Mit der zunehmenden Tendenz der Kommunen zur wirtschaftlichen Betätigung stellen sich vermehrt die Fragen zur Wahl der geeignetsten Rechts- und Organisationsform. Das Seminar gibt Ihnen einen kurzen Überblick über die zur Verfügung stehenden Alternativen und bewertet diese im Hinblick auf die bei der Entscheidung zu berücksichtigenden wesentlichen Kriterien.
Agenda:
- Zulässigkeit wirtschaftlicher Betätigung der Kommune
- Rechts- und Organisationsformen kommunaler Unternehmen
- Rechtsgrundlagen
- Kriterien zur Bewertung der Rechtsformen
— Autonomie/Vertretungsorgane
— Finanzierung
— Benutzungsentgelte/Anwendung des öffentlichen Preisrechts
— Arbeits-/Tarifrecht
— Haftungs-/Insolvenzfähigkeit
— Vergaberecht
— Steuerrecht
— Umwandlung/Auflösung
— Beteiligung von Dritten - Fazit